AGB - Quick-Check

In der Regel dürften die AGB der Gegenseite zur Anwendung kommen.

Im ungünstigsten Fall führt dies zur Anwendung ausländischen Rechts.

Auch bei Anwendung deutschen Rechts wird die Gegenseite, jedenfalls im Maß des Erlaubten, die Geschäftsbeziehung zu deren Gunsten ausgestalten.

Durch die Einführung Ihrer AGB bringen Sie diese nicht immer zwingend zur Anwendung. Sie können jedoch sicherstellen, dass auch die AGB der Gegenseite nicht gelten. Damit finden zumindest die neutralen Rahmenbedingungen des Gesetzes Anwendung.

Lassen Sie uns gerne zunächst gemeinsam analysieren, in welchen Bereichen AGB zu Ihren Gunsten eingesetzt werden könnten.

Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr gilt als Faustformel, dass das Recht der Partei anwendbar ist, die die vertragscharakteristische Leistung erbringt, also z.B. das Material oder das Produkt liefert oder die Dienstleistung erbringt.

Im Rahmen Ihres Einkaufs werden Sie also potenziell mit ausländischem Recht konfrontiert.

Im Verkauf führt die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften in der Regel zum Recht des Sitzes Ihres Unternehmens.

Lassen Sie uns gerne besprechen, ob mittels eigener AGB sinnvolle Regelungen zugunsten Ihres Unternehmens implementieren werden können.

Im innerdeutschen Rechtsverkehr haben Sie Ihre AGB in der Regel wirksam einbezogen. Hier kommt es im nächsten Schritt darauf an, dass diese auch wirksam ausgestaltet sind.

Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr sind Ihre AGB gegebenenfalls nicht wirksam einbezogen, nur weil Sie die AGB nicht an den Geschäftspartner übermittelt haben.

Die gute Nachricht ist, dass sich das durch eine einfache Prozessänderung korrigieren lässt.

Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie Unterstützung bei der Analyse Ihrer rechtlichen Prozesse oder im Rahmen der Vertragsgestaltung benötigen.

In der Regel sollten Ihre AGB wirksam in die Geschäftsbeziehung einbezogen worden sein.

Im nächsten Schritt sollte sichergestellt werden, dass die in den AGB enthaltenen Regelungen zu Ihren Geschäftsprozessen passen und die tatsächlich relevanten Themen rechtssicher regeln.

Sollten Sie hierzu Fragen haben, lassen Sie uns gerne sprechen.

Im Rechtsverkehr mit deutschen Geschäftspartnern, die ebenfalls auf ihre AGB verweisen, gilt in der Regel das Gesetz, soweit sich die Bestimmungen in Ihren AGB und den AGB des Geschäftspartners widersprechen.

Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr sind Ihre AGB gegebenenfalls nicht wirksam einbezogen, nur weil Sie diese nicht an den Geschäftspartner übermittelt haben. Dessen AGB können aber wirksam einbezogen worden sein. Dann gilt in der Regel das Recht des ausländischen Vertragspartners.

Die gute Nachricht ist, dass sich das einfach durch eine Prozessänderung korrigieren lässt.

Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie Unterstützung bei der Analyse ihrer rechtlichen Prozesse oder im Rahmen der Vertragsgestaltung benötigen.

Im Rechtsverkehr mit deutschen Geschäftspartnern, die ebenfalls auf ihre AGB verweisen, gilt in der Regel das Gesetz, soweit sich die Bestimmungen in Ihren AGB und den AGB des Geschäftspartners widersprechen.

Im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr, also mit ausländischen Geschäftspartnern, kann es sein, dass die AGB Ihres Vertragspartners Anwendung finden, da auf diese AGB zuletzt verwiesen wurde.

Erhalten Sie eine Auftragsbestätigung eines ausländischen Geschäftspartners, sollten sie kontrollieren, ob er auf seine AGB verweist. Ist dies der Fall, sollten sie vor Auftragsdurchführung diesen nochmals widersprechen und auf die eigenen AGB verweisen. Ein Verweis auf der Rechnung ist nicht ausreichend. Gegebenenfalls sollten die essentiellen Aspekte nochmals gesondert in der Auftragsbestätigung aufgeführt oder konkret verhandelt.

Wir unterstützen Sie auch gerne dabei, Ihre Vertragsdokumente entsprechend anzupassen, wenn die Erstanalyse ergibt, dass das einen echten Mehrwert für Ihr Unternehmen bedeutet.

Im Rechtsverkehr mit deutschen Geschäftspartnern, die ebenfalls auf Ihre AGB verweisen, gilt in der Regel das Gesetz, soweit sich die Bestimmungen in Ihren AGB und den AGB des Geschäftspartners widersprechen.

Im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr, also mit ausländischen Geschäftspartnern, gilt im Ergebnis Ähnliches wie im innerdeutschen Rechtsverkehr. Obwohl Sie im Rahmen der Auftragsbestätigung zuletzt auf Ihre AGB verwiesen haben, können Sie allenfalls unwesentliche Aspekte zu Ihren Gunsten regeln.

Sollten bestimmte Aspekte für Ihr Businessmodell essentiell sein, empfehlen wir - wie dies häufig gemacht wird - diese Punkte gesondert in der Auftragsbestätigung aufzuführen oder noch besser, konkret zu verhandeln und zu vereinbaren.

Wir unterstützen Sie auch gerne dabei, Ihre Vertragsdokumente entsprechend anzupassen, wenn die Erstanalyse ergibt, dass das einen echten Mehrwert für Ihr Unternehmen bedeutet.